Stellungnahme zu den Reformvorschlägen der Europäischen Kommission zum Urheberrecht

Bitkom vertritt mehr als 2.400 Unternehmen der digitalen Wirtschaft, davon gut 1.600 Direktmitglieder. Sie erzielen mit 700.000 Beschäftigten jährlich Inlands-umsätze von 140 Milliarden Euro und stehen für Exporte von weiteren 50 Milliarden Euro. Zu den Mitgliedern zählen 1.000 Mittelständler, 300 Start-ups und nahezu alle Global Player. Sie bieten Software, IT-Services, elekommunikations- oder Internet-dienste an, stellen Hardware oder Consumer Electronics her, sind im Bereich der digitalen Medien oder der Netzwirtschaft tätig oder in anderer Weise Teil der digita-len Wirtschaft. 78 Prozent der Unternehmen haben ihren Hauptsitz in Deutschland, 9 Prozent kommen aus Europa, 9 Prozent aus den USA und 4 Prozent aus anderen Regionen. Bitkom-Mitglieder sind u.a. Host- und Accessprovider, Onlineplattformen, kleine, mittelständische und große Hersteller und Händler der IT- und Unterhaltungselekt-ronik wie auch Diensteanbieter für audio- und audiovisuelle Inhalte und Medienun-ternehmen. Urheberrecht bildet daher eines unserer Themenschwerpunkte. Wir begrüßen es sehr, dass das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucher-schutz (BMJV) eine breite Konsultation zu den Vorschlägen der EU-Kommission vom 14. September1 durchführt, um einen Überblick über die unterschiedlichen Interessen in der Debatte zu erhalten. Das BMJV sollte sich mit einer klaren Position intensiv an den nationalen und europäischen Debatten, insbesondere im Ministerrat, beteiligen. Bitkom steht für vertiefende Gespräche im Laufe der Positionierung und der Ver-handlungen jederzeit gerne zur Verfügung.