Verbände-Leitfaden zu praxisrelevanten Fragen bei der grenzüberschreitenden Verbringung grün gelisteter Abfälle

Die VVA regelt unionsweit und unmittelbar die Anforderungen an die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen. Diese FAQs behandeln den seit dem 01.01.2016 geltenden Art. 50 Abs. 4c) UA 2 VVA, der die grenzüberschreitende Verbringung von zur Verwertung bestimmten Abfällen der Grünen Liste betrifft und neue Verpflichtungen für Veranlasser begründet.
Art. 50 Abs. 4c) UA 2 VVA wurde durch die Verordnung (EU) Nr. 660/2014 in die VVA eingefügt. Ziel dieser Novelle ist vor allem eine Verbesserung der Kontrolle von Abfallverbringungen.
In der Praxis wirft Art. 50 Abs. 4c) UA 2 VVA einige grundlegende Fragen auf. Die Kanzlei Köhler & Klett hat daher im Auftrag des Bundesverbandes der Deutschen Entsorgungswirtschaft e.V., der Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen e.V., des Bundesverbandes Sekundärstoffe und Entsorgung e.V., der Scholz Recycling GmbH & Co. KG, der Theo Steil GmbH, der TSR Recycling GmbH & Co. KG sowie des Verbandes Deutscher Metallhändler e.V. im Dezember 2015 ein Rechtsgutachten vorgelegt, das sich dieser Thematik ausführlich widmet. Die genannten Verbände stellen ihren Mitgliedern dieses Rechtsgutachten auf Anfrage zur Verfügung.